Systemimmanente Revolution

Realitätscheck August 2012. Da macht man zur Unterhaltung das Mumble an und wird vom Blitz getroffen. Kaskadenweise hüpft einem das Berufsleben, das Arbeitsamt, eine Steuer-CD, der Kegelklub, die JuPis, die #keinzelfall-Konferenz und der Weltfrieden durchs Kleinhirn. Da ich schneller denke als ich schreibe und manchmal, so behaupten Menschen die mich kennen, schneller rede als ich denke sortiere ich mal. Was ist in den letzten 3 Tagen passiert? Ich mache es kurz, denn das ist kein inhaltlich-kritischer Eintrag.

1 . Zwei Piraten aus der NRW- Fraktion, einer aus der SH-Fraktion und ein Pirat aus Düsseldorf haben Strafanzeige gestellt, wegen Ankauf von Steuer-CDs.
2. Die Probleme die mir gelegentlich aufgrund meiner etwas impulsiven Art auf der Arbeit entgegenschlagen.
3. Den Umgang mit dem Arbeitsamt mit Menschen im Allgemeinen und das Problem mit den Spenden für Johannes Ponader im Besonderen.
4. Die, für mein Empfinden, schnell auftauchenden Vorwürfe von Sexismus und Chauvinismus
5. Brandbriefe zu aktuellen Piratenthemen der JuPis.
6. Debatten über Antisemitismus und Nationalismus auf der #keinzelfall-Konferenz.

Ich möchte nicht zu jedem Thema einzeln was schreiben, erstens sprengt das den Rahmen und zweitens möchte ich nichts bloggen wo man sich denkt „das steht an www.xxx.de auch“. Sondern um die Vorgehensweise vieler Menschen bei den Piraten generell.

Systemimmanente Revolution im Schnellverfahren

Es gibt gesellschaftliche Missstände. Jede Menge. Es reicht dazu wahlweise den Browser, den Fernseher, das Mumble oder Twitter anzuschalten. Die Piraten machen Politik. Manche machen sie, andere versuchen es. In vielen Fällen mit der Brechstange. Gegeben ist ein Zustand X in einem System. In diesem Fall ist es das politische System und die Gesellschaft. Es gibt mehrere Methoden innerhalb der Gesellschaft etwas zu ändern.

Der Revolutionsansatz. Revolution, in diesem Fall eine Umwälzung gesellschaftlicher Verhältnisse geht nur selten rein friedlich. Oft sind Revolutionen blutig, gewaltsam und vor allem haben sie häufig die Gemeinsamkeit das sie von außen ein System angreifen welches die Revolutionäre für falsch, ungerecht, oder [insert negatives Verb hier] halten. Ein Beispiel wie genau diese gewünschten Änderungen durchgesetzt wurden, war die RAF. Ein blutiges Kapitel der deutschen Geschichte, aber als Beispiel für revolutionäres Gedankengut passend. Ohne die inhaltlichen Vorstellungen der RAF zu bewerten.

Systemimmanente Revolution. Man begibt sich in ein System hinein, studiert dieses und beginnt im Rahmen der geltenden Richtlinien eben dieses System zu ändern. Das klingt jetzt erst mal nach Infiltration, Geheimdienst und verboten. Aber genau genommen ist es angewandte Politik, die vor allem dann funktioniert wenn man in kleinen Gruppen arbeitet und nicht, wie bei großen Revolutionen, aus der Masse heraus eine Umwälzung versucht zu erreichen.

Was passiert nun. Zwei Beispiele aus der Liste oben.

Die Anzeige in NRW ist kontrovers diskutiert worden. Eine Methode das ganze anders zu regeln, wäre gewesen eine aktuelle Stunde zu beantragen und die Anzeige als mögliches Mittel zu erwähnen. Es wäre zu hitzigen Debatten gekommen, aber zumindest hätte man sich nicht so vollständig auf Konfrontationskurs partiell außerhalb des Systems positioniert.

Der Umgang mit der Situation von Johannes zeigt allerdings noch viel deutlicher wie ein zu schnelles Tempo Dinge verhindern kann. Auch hier kann man darüber streiten ob es richtig oder falsch ist Johannes von Privat aus finanziell zu unterstützen und das öffentlich zu machen. Wenn ich das heute richtig verstanden habe, würde es Johannes schwer fallen so etwas leise und still zu regeln, damit er seine Arbeit machen kann. Das ist aber (hier) nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass (hoffentlich) Konsens darüber besteht, dass die derzeitige Soziale Grundsicherung und der Umgang mit Arbeitslosen in diesem Land gelinde gesagt verbesserungswürdig ist. Nun geht man hin und hält dem System einen Spiegel vor und zeigt mal kurz an einem Beispiel welche Wirkung es haben kann, wenn Menschen das tun können was sie tun möchten und ohne Repressalien und Zwang gute Dinge machen. Die Nebeneffekte sind aber, dass Stimmen laut werden die sagen es sei ein Fall, und auf die anderen Menschen hinweisen, die eben auch auf Leistungen angewiesen sind. Was hier passiert ist, es wurden von außen das System in den Arsch getreten. Es wäre anders gegangen, auf Kosten der Transparenz.

Wenn ich diese beiden Fälle beachte, stelle ich fest: Die Piraten sind zu schnell und in Teilen ihrer Zeit voraus. Ein BGE, mehr Freiheit und viel mehr Toleranz. Aber wir können nicht die Gesellschaft von heute auf morgen umkrempeln, so sehr man das auch möchte. Dasselbe gilt für politische Arbeit außerhalb der Piraten. Geduld, wir brauchen mehr Geduld. Das muss von innen heraus geschehen und es muss von den Menschen mit denen und für die wir Politik machen wollen, mitgetragen werden. Eine Revolution für 8% der Wähler vergisst eben die anderen 92%. Wir sind ganz am Anfang und wenn wir zu schnell rennen, dann stolpern wir. Sicher, wir stehen wieder auf. Aber man muss sich nicht mehr weh tun als unbedingt nötig.